KFE gGmbH

Forschung und Technologiertransfer

Allgemeine Geschäftsbedingungen
der SKZ KFE gGmbH
Stand: Juli 2015

 

Allgemeines
Die SKZ-KFE gGmbH, nachfolgend KFE genannt, fördert die Forschung und praxisnahe, wissenschaftliche Entwicklung, insbesondere auf dem Gebiet der Kunststofftechnik. Das Leistungsspektrum der KFE umfasst auch die Förderung der Aus- und Weiterbildung von Fach- und Führungskräften aus Industrie, Handwerk, Handel und Behörden auf dem Gebiet der Kunststofftechnik und damit verwandten Bereichen i. S. d. § 14 BGB sowie die Organisation und Durchführung von Fachseminaren und Fachtagungen im Rahmen der beruflichen Aus- und Weiterbildung für Unternehmen i. S. d. § 14 BGB.

 

1. Standorte
Der Stammsitz der KFE liegt in Würzburg.
Die Firma ist außerdem durch Standorte in Halle, Horb, Peine und Selb vertreten.

 

2. Geltungsbereich
2.1 Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Auftraggebers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Auftraggebers den Auftrag vorbehaltlos ausführen.

2.2 Alle Vereinbarungen, die zwischen uns und dem Auftraggeber zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niederzulegen.

2.3 Unsere Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäfte mit dem Auftraggeber.

2.4 Unsere Geschäftsbedingungen gelten nur gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB.

 

3. Anmeldung zu Aus- und Weiterbildungsveranstaltungen
Die Anmeldung ist ausschließlich schriftlich möglich. Sie kann auf dem Veranstaltungsflyer, durch das Kreditkartenformular, das Anmeldeformular auf der SKZ Internetseite mit dem Vordruck in der Lehrgangsbroschüre oder formlos per Email, Fax oder Brief erfolgen. Anmeldungen gelten als angenommen, wenn nicht am gleichen Tag eine Ablehnung erfolgt. Zusätzlich bekommen Sie eine schriftliche Auftragsbestätigung.


4. Preise
4.1 Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist nicht in unseren Preisen eingeschlossen; sie wird, sofern es die Art der Leistung erfordert, in gesetzlicher Höhe in der Rechnung gesondert ausgewiesen.

4.2 Aus- und Weiterbildungsveranstaltungen
4.2.1 Der Preis für die Teilnahme an Aus- und Weiterbildungsveranstaltungen ist aus dem jeweiligen gedruckten Informationsmaterial (Broschüren, Flyer, etc.) sowie der Veranstaltungsdatenbank im Internet ersichtlich.

4.2.2  Die Zahlung des Teilnahmepreises ohne Abzug ist innerhalb von 15 Tagen nach Rechnungsdatum fällig. Zahlungen können per Überweisung auf das Konto, das auf der Rechnung angegeben ist, oder per Vorkasse mit Kreditkarte erfolgen. Die Rechnungs- und Kundennummer sind bei jeder Überweisung anzugeben.

4.3 Forschungs- und Entwicklungsaufträge/Dienstleistungen
4.3.1 Erhöhen sich zwischen dem Abschluss eines Vertrages und seiner vollständigen Ausführung unsere Selbstkosten, insbesondere für Löhne, Wareneinsatz oder Energie, so sind wir berechtigt, unsere Preise entsprechend anzupassen.

4.3.2 Kostenerhöhungen sowie notwendig werdende wesentliche Änderungen des Auftragsumfanges werden dem Auftraggeber rechtzeitig schriftlich mitgeteilt.

4.3.3 Die Kosten für Material, auch Transportkosten, gehen zu Lasten des Auftraggebers.

4.3.4 Die Kosten für eine umweltverträgliche Entsorgung von gebrauchtem Material trägt der Auftraggeber.

4.3.5 Sofern sich aus der Auftragsbestätigung kein anderes Zahlungsziel ergibt, ist die Vergütung innerhalb von 15 Tagen ab Rechnungsdatum durch Überweisung auf das Konto Nr. 43 30 86 00 bei der Sparkasse Mainfranken Würzburg (BLZ 790 500 00), IBAN: DE11 7905 0000 0043 3086 00, BIC/SWIFT-Code: BY LA DE M1 SWU, fällig.

4.3.6 Aufrechnungsrechte stehen dem Auftraggeber nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unterschrieben, oder von uns anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes insoweit befugt, als sein Gegenanspruch aus einem gleichen Vertragsverhältnis beruht.


4.3.7 Entsprechend dem Stand der Leistungen können Abschlagsrechnungen erstellt werden. Wir behalten uns vor, bis zu 100 % der Auftragssumme vor Arbeitsbeginn in Rechnung zu stellen.

4.3.8 Soweit nicht anders vereinbart, sind die Kosten für Zwischenberichte nicht in den Angebotspreisen enthalten.

 

5. Stornierung
5.1 Aus- und Weiterbildungsveranstaltungen
5.1.1 Bei einer Abmeldung/Stornierung bis zu einer Woche vor Beginn der Veranstaltung behält sich die KFE vor, 10 % des Teilnahmepreises als Bearbeitungsgebühr einzubehalten. Bei späterer Abmeldung/Stornierung ist der volle Teilnahmepreis inkl. MwSt. zu bezahlen. Bei Verhinderung kann eine geeignete Ersatzperson benannt werden.

5.1.2 Die KFE behält sich vor, bei zu geringer Teilnehmerzahl die Veranstaltung abzusagen. Bereits bezahlte Teilnehmergebühren werden zurückerstattet. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen.

5.2 Forschungs- und Entwicklungsaufträge/ Dienstleistungen
5.2.1 Die Stornierung von Aufträgen durch den Kunden ist nur innerhalb einer Frist von einer Woche nach der Auftragserteilung kostenfrei möglich und muss schriftlich erfolgen. Erfolgt die Stornierung des Auftrags verspätet, so sind Stornogebühren in Höhe von 10 % des Netto-Auftragswerts zzgl. MwSt. zu entrichten.

5.2.2 Wünscht der Kunde nach dem Versuchsbeginn den Abbruch des erteilten und bestätigten Auftrags, so kann ihm der bis zum Auftragsabbruch entstandene Aufwand zuzüglich einer Bearbeitungsgebühr in Rechnung gestellt werden. Die Höhe der Bearbeitungsgebühr beträgt 10% des Netto-Auftragswerts zzgl. MwSt.

 

6. Nutzungs- und Verwertungsrechte von Lehrgangs- und Seminarunterlagen
Sämtliche Nutzungs- und Verwertungsrechte an den Teilnehmerunterlagen, sonstigen Seminar- bzw. Lehrgangsunterlagen und Seminar- bzw. Lehrgangsmaterialien gebühren allein der KFE. Der Teilnehmer hat nicht das Recht, die Unterlagen ganz oder auszugsweise ohne schriftliche Genehmigung der KFE zu reproduzieren oder zu verbreiten. Elektronische Teilnehmerunterlagen dürfen vom Teilnehmer nur zur persönlichen Verwendung gespeichert werden.



7. Verschwiegenheit/Unterbeauftragung
7.1 Die Mitarbeiter der KFE sind verpflichtet, alle geschäftlich bedeutsamen Vorgänge, von denen sie im Zuge der Zusammenarbeit Kenntnis erhalten, geheim zu halten.

7.2 Wir erteilen Dritten nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung des Auftraggebers Auskünfte über laufende oder abgeschlossene Arbeiten.

7.3 Bei Kapazitätsengpässen oder vorübergehenden Gerätedefekten sind wir berechtigt, Unteraufträge an uns bekannte Prüflabors zu vergeben, die die gleichen Anforderungen an ein QM-System erfüllen. Die Vertraulichkeit bleibt dadurch gewahrt.

 

8. Veröffentlichungen
Jede gekürzte oder auszugsweise Veröffentlichung von Forschungsberichten darf nur mit unserer vorherigen schriftlichen Genehmigung erfolgen. Das gleiche gilt für die Verwendung von Berichten zu Werbezwecken.

 

9. Verbindliche Leistungsfristen/Höhere Gewalt
9.1 Verbindliche Leistungsfristen bedürfen ausdrücklicher Vereinbarungen über den Zeitpunkt.

9.2 Unvorhersehbare höhere Gewalt und andere unvorhersehbare außergewöhnliche Ereignisse, zu denen auch Material-, Energie-, Arbeitskräfte- und Transportraummangel, Produktionsstörungen, Arbeitskampf, Lieferfristüberschreitungen der Vorlieferanten, Verkehrsstörungen und behördliche Verfügungen gehören, die uns außerstande setzen, unsere Leistungsverpflichtungen zu erfüllen, befreien uns für die Dauer ihrer Auswirkungen oder im Falle der Unmöglichkeit der Leistung voll von der Leistungspflicht. Der Auftraggeber wird über das Eintreten eines solchen Falles sobald wie möglich unterrichtet. Im ersten Fall verlängert sich die Leistungszeit um die Dauer der Behinderung.

 

10. Verzug/Schadenersatz von Forschungs- und Entwicklungsaufträge/ Dienstleistungen
10.1 Geraten wir mit einer Leistung in Verzug, ist der Auftraggeber zum Rücktritt vom Vertrag oder zur Geltendmachung von Schadensersatz wegen Nichterfüllung nur berechtigt, wenn er uns zuvor schriftlich eine angemessene Nachfrist gesetzt hat und dabei zugleich den Rücktritt oder den Anspruch auf Schadensersatz wegen Nichterfüllung angedroht hat.

10.2 Schadensersatzansprüche wegen Verzugs oder Nichterfüllung des Vertrages sind im Falle gewöhnlicher Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

 

11. Überprüfung
Erhebt der Auftraggeber gegen den Forschungsbericht innerhalb von 14 Tagen Einwendungen, so wird das Ergebnis von uns überprüft. Bestätigt die Überprüfung das beanstandete Ergebnis, so hat der Auftraggeber die Kosten dieser Überprüfung zu tragen.

 

12. Haftung
12.1 Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern wir schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzen; auch in diesem Fall ist aber die Schadenersatzpflicht auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

12.2 Die Haftung ist jeweils auf die Auftragssumme beschränkt. Die maximale Haftungssumme beträgt, gemäß der Deckungssumme unserer Haftpflichtversicherung, derzeit € 5.000.000,00 je Schadensfall.

12.3 Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit bleibt unberührt.

12.4 Soweit nicht vorstehend etwas Abweichendes geregelt ist, ist die Haftung ausgeschlossen.

12.5 Die Haftung für Folgeschäden schließen wir aus.

 

13. Rechtsvorschriften
Das Rechtsverhältnis der Vertragspartner unterliegt deutschem Recht.

 

14. Gerichtsstand
Gerichtsstand ist Würzburg, wir sind jedoch berechtigt, den Auftraggeber auch an seinem Wohnsitz zu verklagen.
 

 

15. Schlussklausel
Die etwaige Unwirksamkeit einer einzelnen Bestimmung unserer Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit dieses Vertrages und alle übrigen Bedingungen nicht.

 


Stand: Juli 2015

 


Erklärung zur Datenverarbeitung
Die SKZ - KFE gGmbH erhebt, verarbeitet und verwendet die bei Ihrer Anmeldung angegebenen personen­bezogenen Daten in den geltenden rechtlichen Grenzen für die Durchführung der Veranstaltung. Wir verwenden Ihre personenbezogenen Daten in den geltenden rechtlichen Grenzen, um Sie über Angebote des SKZ, die den von Ihnen bereits genutzten Leistungen ähnlich sind, zu infor­mieren. Ihre Daten werden ausschließlich an unsere Dienstleister (Lettershops) und nicht an unbeteiligte Dritte weitergegeben. Sie können der Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten zu Werbezwecken durch das SKZ natürlich jederzeit durch eine formlose Mitteilung an das Kunststoff-Zentrum SKZ, Frankfurter Straße 15-17, 97082 Würzburg oder per E-Mail an weiterbildungszentrum@skz.de widersprechen.


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